Monday, July 13, 2009

München und die Wirtschaftskrise

Die Wirtschaftskrise drückt den städtischen Haushalt tief ins Defizit. "Die fetten Jahre sind vorbei", erklärte Stadtkämmerer Ernst Wolowicz (SPD), als er gestern die Eckdaten seines Budgets für das nächste Jahr vorlegte. Nach drei Jahren des Überschusses rutscht der Etat bereits im laufenden Jahr 2009 in die Miesen: Wolowicz rechnet damit, netto 40 Millionen Euro neue Schulden machen zu müssen. Für 2010 hat der Kämmerer gar eine Nettoneuverschuldung von 218 Millionen Euro eingeplant - und gibt sich skeptisch, ob das reicht. Das Defizit könne "durchaus noch höher werden, als wir derzeit annehmen".

Denn durch die Krise nimmt die Stadt weniger Steuern ein. Weil auch in München Beschäftigte ihre Jobs verlieren, wird der Kämmerer 2010 aus dem kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer nur noch 660 Millionen Euro verbuchen können. Im laufenden Jahr sollen es immerhin noch 730 Millionen sein. Nahezu unkalkulierbar bleibt, wie viel Gewerbesteuer die Münchner Unternehmen künftig bezahlen werden. "Das weiß kein Mensch", sagt Wolowicz, sondern hänge "ganz davon ab, wie es den 300 größten Firmen Münchens gehen wird". Für dieses Jahr erhofft sich der Kämmerer 1,35 Millionen Euro, nächstes Jahr aber wird es wohl noch ein bisschen weniger. Damit erhält die Stadt fast ein Viertel weniger Gewerbesteuer als noch 2008 und gar fast ein Drittel weniger als 2007.

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